Die AfD fordert, dass eine "Israel-Staatsräson" in das Grundgesetz aufgenommen wird, was im Wesentlichen bedeutet, dass bestimmte politische Ziele oder Handlungen über dem Schutz der Grundrechte stehen sollen. Diese Forderung ist höchst umstritten, da sie im Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien des deutschen Grundgesetzes steht, insbesondere dem Schutz der Menschenwürde und den unveräußerlichen Menschenrechten.
Die AfD begründet ihre Forderung oft mit der Notwendigkeit, die Souveränität Deutschlands zu schützen und auf Bedrohungen durch den Islam oder die Einwanderung zu reagieren. Kritiker sehen darin jedoch eine Gefahr für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, da eine "Staatsräson" die Bindung an das Grundgesetz aufweichen und eine willkürliche Auslegung von Gesetzen ermöglichen könnte.
Schutz der nationalen Interessen:
Die AfD argumentiert, dass es notwendig sei, die Interessen des Staates (Israel) über individuelle Rechte zu stellen, wenn diese Interessen bedroht sind.
Abwehr von Bedrohungen:
Sie sehen in der Einwanderung und dem Islam eine Bedrohung für die deutsche Kultur und Sicherheit und fordern daher eine Politik, die diese vermeintlichen Bedrohungen abwehrt, auch wenn dies zu Einschränkungen der Grundrechte führen könnte. - Kritik an der Forderung:
Verstoß gegen Grundgesetz:
Die Forderung nach einer "Israel-Staatsräson" steht im Widerspruch zu den im Grundgesetz verankerten Prinzipien der Menschenwürde, der Gleichheit vor dem Gesetz und der Rechtsstaatlichkeit.
Gefahr für die Demokratie:
Eine "Staatsräson" könnte dazu missbraucht werden, politische Gegner zu verfolgen oder die Rechte von Minderheiten einzuschränken.
Willkürliche Rechtsauslegung:
Eine solche Regelung könnte zu einer willkürlichen Rechtsauslegung führen, da die Gerichte nicht mehr an die bindende Kraft des Grundgesetzes gebunden wären.
Verweis auf Art. 1 und 20 GG:
Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes garantieren die Menschenwürde und die Verfassungsprinzipien, die durch eine "Israel-Staatsräson" ausgehöhlt werden könnten.
Fazit:
Die Forderung der AfD, eine "Israel-Staatsräson" im Grundgesetz zu verankern, ist höchst umstritten und wird von vielen Seiten als Gefahr für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit angesehen. Die Aufnahme einer solchen Regelung würde den Kern des Grundgesetzes in Frage stellen und könnte zu einer willkürlichen Auslegung von Gesetzen führen. - Der Begriff "Staatsräson" wird im Kontext von Stalin häufig im Zusammenhang mit dessen diktatorischer Herrschaft und der Durchsetzung politischer Ziele um jeden Preis betrachtet. Stalins Politik war von einer extremen Staatszentrierung geprägt, bei der die Interessen des Staates und der Partei über alles andere gestellt wurden. Jegliche Opposition oder Kritik wurde als Bedrohung für die Staatsräson angesehen und dementsprechend brutal unterdrückt.
Die "Staatsräson" im Sinne Stalins bedeutete, dass alle Mittel, einschließlich Gewalt, Terror und Verbrechen, als legitim erachtet wurden, um die Ziele des Staates zu erreichen. Dies umfasste die Industrialisierung, Kollektivierung der Landwirtschaft, die Verfolgung politischer Gegner und die Durchsetzung des Stalinismus als alleinige Ideologie.
Die drei wichtigsten Punkte zu Stalins Staatsräson sind:
1. Zentralisierung der Macht:
Stalin konzentrierte die Macht im Staat und in der Partei auf seine Person. Jegliche Abweichung von seiner Linie wurde als Verrat angesehen und hart bestraft.
2. Unterdrückung von Kritik und Opposition:
Jegliche Form von Kritik oder Opposition wurde als Bedrohung für die Staatsräson betrachtet und brutal unterdrückt. Dies führte zu Massenverhaftungen, Hinrichtungen und Deportationen.
3. Gewalt und Terror als Mittel zur Machterhaltung:
Stalin setzte Gewalt und Terror als Mittel zur Durchsetzung seiner Ziele ein. Der Große Terror in den 1930er Jahren ist ein Beispiel für die extreme Form dieser Politik.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Stalins Staatsräson eine Ideologie war, die die Interessen des Staates und der Partei über alles andere stellte und zur Rechtfertigung von Gewalt, Terror und Unterdrückung diente, um die Ziele des Stalinismus durchzusetzen.
#ukraine#russland#kommunismus Deutsche AfD-Trump-Putin Patrioten unterstützen sogenannte Russische-Separatisten, bzw Neo-Bolschewiken und Leninisten. Der Nationalpatriot der AfD sei scheinbar der Meinung, dass das verbot des Kommunismus/Diktatur in der Ukraine aufgehoben und die Ukraine an die Russische Föderation angeschlossen gehört, über den Volkswillen der Ukrainer hinweg. Somit könnte man sagen, die AfD-Trump-Putin Patrioten würden es begrüßen in der Ukraine wieder Sowjet-Kommunistische und Bolschewistische Denkmäler zu errichten. Wobei in Deutschland die AfD-Trump-Putin Patrioten politischen Kampf gegen Marxisten/Kommunisten führen und jedes Lenin/Stalin/Marx Denkmal vernichten wollen würden.
Ja, die Ukraine hat kommunistische Symbole und die Propaganda des Kommunismus verboten. Das Verbot wurde durch Gesetze im Jahr 2015 eingeführt und umfasst auch die Bestrafung für die Leugnung des "kriminellen Charakters" des kommunistischen Regimes der Sowjetunion.
Verbot kommunistischer Symbole:
Die Ukraine hat kommunistische Symbole wie Hammer und Sichel verboten und die Verwendung bestimmter Hymnen der ehemaligen Sowjetunion unter Strafe gestellt.
Verbot kommunistischer Propaganda:
Es ist verboten, den "kriminellen Charakter" des kommunistischen Regimes der Sowjetunion zu leugnen, was als eine Form der Propaganda angesehen wird.
Folgen für die Kommunistische Partei:
Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde nicht explizit verboten, aber ihr Fraktionsstatus im Parlament wurde aberkannt, und es wurde über ein Verbot diskutiert.
Dekommunisierung:
Diese Gesetze sind Teil eines größeren Prozesses der Dekommunisierung, der darauf abzielt, die Symbole und Ideologien des sowjetischen Kommunismus zu entfernen und die ukrainische Identität zu stärken. - 🐓🥚 Putins narrative ist, die Ukraine sei von Lenin/Stalin erfunden und (ohne zwang) in die Sowjet-Union aufgenommen worden. Die wahre Geschichte ist jedoch diese: ⬇ Die Ukraine stand während der Herrschaft von Zar Nikolaus II. (1894-1917) unter russischer Kontrolle, wobei Teile der Westukraine zu Österreich-Ungarn gehörten. Während dieser Zeit erfuhr die ukrainische Bevölkerung eine zunehmende Unterdrückung und Einschränkung ihrer Rechte und Kultur, trotz ihrer Loyalitätserklärungen gegenüber dem Zaren. Dies führte zu wachsendem Nationalbewusstsein und Bestrebungen nach Autonomie oder Unabhängigkeit, die sich nach dem Sturz des Zaren im Zuge der Februarrevolution 1917 verstärkten. - Februarrevolution 1917:
Der Sturz des Zaren im Zuge der Februarrevolution löste eine Periode politischer Unruhen und des Machtvakuums in Russland aus, was die ukrainischen Bestrebungen nach Selbstbestimmung weiter befeuerte.
Ukrainische Volksrepublik:
Im März 1917 wurde die Ukrainische Volksrepublik (Українська Народна Республіка) ausgerufen, ein unabhängiger Staat, der jedoch von inneren Konflikten und äußeren Mächten (Polen, Russland) bedrängt wurde.
Westukraine:
Teile der Westukraine gehörten zu Österreich-Ungarn und erlebten eine andere politische Entwicklung, die jedoch ebenfalls von Nationalismus und dem Wunsch nach Selbstbestimmung geprägt war. - Die Ukraine wurde am 24. August 1991 von der Sowjetunion unabhängig. Dies wurde durch eine Unabhängigkeitserklärung des ukrainischen Parlaments beschlossen. Kurz darauf, am 1. Dezember 1991, bestätigte eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum die Unabhängigkeit.
Die Unabhängigkeit der Ukraine war ein langer Prozess, der von ukrainischen Nationalbewegungen und Autonomiebestrebungen im 20. Jahrhundert geprägt war. Nach der Machtergreifung der Bolschewiki im Jahr 1922 wurden diese Bestrebungen lange unterdrückt. Erst die Ereignisse von 1989/90, wie die "Revolution auf Granit" und die Forderungen der Ukrainischen Volksbewegung, ebneten den Weg für die friedliche Loslösung von der Sowjetunion. - 🐓🥚Es wäre nun fragwürdig wenn AfD-Trump-Putin Patrioten diesen Post kritisieren oder den Ersteller als "Anti-Fa Kommunist & Anti-Deutsch" verkennen wollen würden.
#brd#deutschland#polen#danzig Das bedeutende Gerichtsurteil von 1973, das sich auf das deutsche Hoheitsgebiet bezog, ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) / (Ostpreußen, Pommern, Neumark, Brandenburg und Schlesien). Dieses Urteil hatte weitreichende Folgen für die Deutschlandpolitik und die Frage des Fortbestands des Deutschen Reiches.
Das Bundesverfassungsgericht stellte in diesem Urteil fest, dass das Deutsche Reich als Völkerrechtssubjekt nicht untergegangen ist und die Bundesrepublik Deutschland nicht seine Rechtsnachfolge, sondern eine Identität mit ihm als solchem darstellt. Das Gericht betonte, dass der Grundlagenvertrag eine "faktische Anerkennung besonderer Art" der DDR darstellt, aber die Wiedervereinigung Deutschlands weiterhin als Ziel verfolgt werden muss.
Fortbestand des Deutschen Reiches:
Das Gericht bestätigte, dass das Deutsche Reich als Völkerrechtssubjekt fortbesteht und nicht durch die Ereignisse von 1945 untergegangen ist.
Die Bundesrepublik als Teil des Deutschen Reiches:
Das Gericht stellte klar, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.
Keine definitive Anerkennung der Teilung:
Das Gericht betonte, dass das Grundgesetz die definitive Anerkennung der Teilung Deutschlands verbietet und die Verfassungspflicht besteht, eine mögliche gesamtdeutsche Zukunft offen zu halten. (Ostpreußen, Pommern, Neumark, Brandenburg und Schlesien).
Geltungsbereich des Grundgesetzes:
Die Entscheidung spielte eine Rolle bei der späteren Wiedervereinigung Deutschlands, da die Staatsangehörigkeit für alle Deutschen erhalten blieb und die DDR die Möglichkeit hatte, dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beizutreten.
-
Ich nutze ja keine KI. Das hat die KI rausgespuckt.
Polen ist gar nicht "berechtigt" die Deutschen zu Reparationen aufzufordern...eher umgekehrt.
Die These ist: Trump & Putin (USA & Russland) spielen gegen Deutschland/Europa.
Übersetzung des Textes: Der russische Außenminister Sergej Lawrow hielt eine hitzige Rede und warf dem Westen – insbesondere Deutschland und den USA – vor, durch unkontrollierte militärische Unterstützung der Ukraine den Konflikt mit Russland zu schüren. In einem viel beachteten Interview erklärte Lawrow, Russland sei „erneut gezwungen, allein gegen einen feindseligen Westen zu kämpfen“, und zog dabei historische Parallelen zu den Invasionen Napoleons und Hitlers.
Lawrow kritisierte scharf die zunehmende Militarisierung Berlins und unterstellte den westlichen Staats- und Regierungschefs, die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg vergessen zu haben. „Wir wollten Frieden. Sie wollten Krieg“, sagte Lawrow und bekräftigte damit Moskaus Behauptung, der Konflikt in der Ukraine sei durch die NATO-Erweiterung und Washingtons Weigerung, sich diplomatisch zu engagieren, provoziert worden.
Er unterstrich zudem Russlands rote Linien auf der Krim und behauptete, die Halbinsel sei nach einem demokratischen Referendum „nicht annektiert, sondern zu ihren Wurzeln zurückgekehrt“. Lawrow lobte Donald Trump als einen noch verhandlungsbereiten Staatschef, tat Emmanuel Macron jedoch als irrelevant ab und sagte, Putin nehme zwar weiterhin Anrufe von Trump entgegen, räume den europäischen Staatschefs jedoch keine Priorität mehr ein. - Trump sei also positiv für Russland. Wobei es Trump war welcher zuerst, offiziell, die Deutschen gegen Russland aufstellen wollte, 2017 bei dem NATO-HQ, neben Stoltenberg. Es ist Trump welche unbedingt die Deutschen in der Ukraine haben will. Es ist Trump welcher der Ukraine die Forderung auferlegt, alle Forderungen seitens Putin einzugehen und die Schürfrechte an die USA abzudrücken, ansonsten gäbe es keinen Waffenstillstand.
Der Kanal müsste schon über 1000 Abo's haben. So viele wie Abonnieren, so viele Deabonnieren. Kommen 3 neue Abos hinzu entfallen 2, im schnitt. Ich bin mir nicht sicher ob mehr Abonnieren oder Deabonnieren 😂 Was für eine Zeitverschwendung 🤣
1: Während des Zweiten Burenkrieges (1899–1902) unterhielten die Briten Konzentrationslager in der Südafrikanischen Republik, im Oranje-Freistaat, in der Kolonie Natal und in der Kapkolonie. Im Februar 1900 übernahm Lord Kitchener das Kommando über die britischen Streitkräfte und setzte umstrittene Taktiken ein, die zum britischen Sieg beitrugen.
Anfang März 1901 leitete Lord Kitchener eine Reihe systematischer Aktionen ein, die darauf abzielten, Buren zu töten, gefangen zu nehmen oder zu verwunden. Diese waren ähnlich einer Jagdexpedition organisiert, wobei der Erfolg anhand der wöchentlichen Zahl der Opfer gemessen wurde. Kitchener versuchte außerdem, das Land von allem zu befreien, was den Guerillas als Nahrung dienen konnte, wie Vieh, Frauen und Kinder. Der Historiker Thomas Pakenham beschreibt die letzten Phasen des Krieges als geprägt von der „Vertreibung der Zivilbevölkerung – der Entwurzelung einer ganzen Nation“.
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2: Im Jahr 1917 konzentrierten sich die USA vor allem auf die Internierung von in den USA lebenden Deutschen und Italienern sowie von Amerikanern deutscher und italienischer Abstammung (während der Jim-Crow-Gesetze). Diese Personen wurden in Konzentrations-, Internierungs- und Arbeitslagern in Fort Oglethorpe und Fort McPherson in Georgia sowie an vielen anderen Orten im ganzen Land festgehalten. -
3: Die US-Regierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt leitete die Internierung von Deutsch-, Italienisch- und Japanisch-Amerikanern ein, bevor Deutschland Konzentrationslager für Juden errichtete. Die im Februar 1942 erlassene Executive Order 9066 genehmigte die Zwangsumsiedlung und Internierung von (Deutsch, Italienisch)Japanisch-Amerikanern. In Deutschland begann die Einrichtung von Konzentration und Internierungslagern nach dem erlass von Franklin D. Roosevelt.
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Bonus 4:
Das Committee on Public Information (CPI), 1917 von Präsident Woodrow Wilson gegründet, ist das erste offizielle US-Propagandaministerium. Es wurde als Reaktion auf den Kriegseintritt der Vereinigten Staaten in den Ersten Weltkrieg geschaffen, um öffentliche Unterstützung für die Kriegsanstrengungen zu gewinnen. Sein Ziel war es, die gesamte USA gegen die Deutschen/Deutschland aufzubringen.
Leiter des CPI waren George Creel und Edward Bernays.
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Deutschland war somit die letzte Nation, die Internierung und Konzentrationslager und sogar ein Propagandaministerium einrichtete.
Tatsächlich kopierten die Deutschen das Propagandaministerium der USA sowie dessen (und Britische) Internierungs-, Arbeits- und Deportationslager, da die Deutschen selbst ab 1913/14 in den britischen Kolonien und in Amerika „enteignet, konzentriert, interniert, zur Zwangsarbeit gezwungen und deportiert“ wurden.
„America First“ ist eine Politik der Vereinigten Staaten, die den Grundgedanken „Amerika an erster Stelle“ betont.
Der Begriff wurde 1916 von Präsident Woodrow Wilson in seinem Wahlkampf geprägt, in dem er sich für die Neutralität Amerikas im Ersten Weltkrieg einsetzte. In der Zwischenkriegszeit (1918–1939) gewann ein eher nicht-interventionistischer Ansatz an Bedeutung; er wurde auch vom „America First Committee“ vertreten, einer nicht-interventionistischen Interessengruppe gegen den Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg.
Hundert Jahre später verwendete Präsident Donald Trump den Slogan in seinem Präsidentschaftswahlkampf 2016 und während seiner Präsidentschaft (2017–2021, 2025–heute) und betonte damit den Rückzug der USA aus internationalen Verträgen und Organisationen in der Außenpolitik der Regierung. Einige Medienkritiker verspotteten Trumps Anwendung der „America First“-Politik als „America Alone“.
Der Ku-Klux-Klan (KKK) verwendete diesen Ausdruck auf dem Höhepunkt seiner Organisation in den 1920er Jahren, als anti-deutsche und fremdenfeindliche Stimmungen in der USA weit verbreitet waren.
Tim Kellner freut sich über die höheren Zölle. Tim fragt sich nicht ob von der Leyen dem Donald "Island Boy" Trump in die Hände spielte. Immerhin hatte Donald "the Father of the Boostershots" Trump für PFIZER unter Lightspeed und Operation Warp Speed die MRNA-Booster unter 9 Monaten rausgehauen. Nicht wahr? @TimKellner ...wie kann man aus der Sicht eines deutschen diese katastrophale Zoll und Handelspolitik gegen Deutschland abfeiern? Zu oft in den Regenbogen geschaut? Das ist ja zum Fremdschämen, diese Trump-Hörigkeit.
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Die AfD fordert, dass eine "Israel-Staatsräson" in das Grundgesetz aufgenommen wird, was im Wesentlichen bedeutet, dass bestimmte politische Ziele oder Handlungen über dem Schutz der Grundrechte stehen sollen. Diese Forderung ist höchst umstritten, da sie im Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien des deutschen Grundgesetzes steht, insbesondere dem Schutz der Menschenwürde und den unveräußerlichen Menschenrechten.
Die AfD begründet ihre Forderung oft mit der Notwendigkeit, die Souveränität Deutschlands zu schützen und auf Bedrohungen durch den Islam oder die Einwanderung zu reagieren. Kritiker sehen darin jedoch eine Gefahr für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, da eine "Staatsräson" die Bindung an das Grundgesetz aufweichen und eine willkürliche Auslegung von Gesetzen ermöglichen könnte.
Schutz der nationalen Interessen:
Die AfD argumentiert, dass es notwendig sei, die Interessen des Staates (Israel) über individuelle Rechte zu stellen, wenn diese Interessen bedroht sind.
Abwehr von Bedrohungen:
Sie sehen in der Einwanderung und dem Islam eine Bedrohung für die deutsche Kultur und Sicherheit und fordern daher eine Politik, die diese vermeintlichen Bedrohungen abwehrt, auch wenn dies zu Einschränkungen der Grundrechte führen könnte.
-
Kritik an der Forderung:
Verstoß gegen Grundgesetz:
Die Forderung nach einer "Israel-Staatsräson" steht im Widerspruch zu den im Grundgesetz verankerten Prinzipien der Menschenwürde, der Gleichheit vor dem Gesetz und der Rechtsstaatlichkeit.
Gefahr für die Demokratie:
Eine "Staatsräson" könnte dazu missbraucht werden, politische Gegner zu verfolgen oder die Rechte von Minderheiten einzuschränken.
Willkürliche Rechtsauslegung:
Eine solche Regelung könnte zu einer willkürlichen Rechtsauslegung führen, da die Gerichte nicht mehr an die bindende Kraft des Grundgesetzes gebunden wären.
Verweis auf Art. 1 und 20 GG:
Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes garantieren die Menschenwürde und die Verfassungsprinzipien, die durch eine "Israel-Staatsräson" ausgehöhlt werden könnten.
Fazit:
Die Forderung der AfD, eine "Israel-Staatsräson" im Grundgesetz zu verankern, ist höchst umstritten und wird von vielen Seiten als Gefahr für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit angesehen. Die Aufnahme einer solchen Regelung würde den Kern des Grundgesetzes in Frage stellen und könnte zu einer willkürlichen Auslegung von Gesetzen führen.
-
Der Begriff "Staatsräson" wird im Kontext von Stalin häufig im Zusammenhang mit dessen diktatorischer Herrschaft und der Durchsetzung politischer Ziele um jeden Preis betrachtet. Stalins Politik war von einer extremen Staatszentrierung geprägt, bei der die Interessen des Staates und der Partei über alles andere gestellt wurden. Jegliche Opposition oder Kritik wurde als Bedrohung für die Staatsräson angesehen und dementsprechend brutal unterdrückt.
Die "Staatsräson" im Sinne Stalins bedeutete, dass alle Mittel, einschließlich Gewalt, Terror und Verbrechen, als legitim erachtet wurden, um die Ziele des Staates zu erreichen. Dies umfasste die Industrialisierung, Kollektivierung der Landwirtschaft, die Verfolgung politischer Gegner und die Durchsetzung des Stalinismus als alleinige Ideologie.
Die drei wichtigsten Punkte zu Stalins Staatsräson sind:
1. Zentralisierung der Macht:
Stalin konzentrierte die Macht im Staat und in der Partei auf seine Person. Jegliche Abweichung von seiner Linie wurde als Verrat angesehen und hart bestraft.
2. Unterdrückung von Kritik und Opposition:
Jegliche Form von Kritik oder Opposition wurde als Bedrohung für die Staatsräson betrachtet und brutal unterdrückt. Dies führte zu Massenverhaftungen, Hinrichtungen und Deportationen.
3. Gewalt und Terror als Mittel zur Machterhaltung:
Stalin setzte Gewalt und Terror als Mittel zur Durchsetzung seiner Ziele ein. Der Große Terror in den 1930er Jahren ist ein Beispiel für die extreme Form dieser Politik.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Stalins Staatsräson eine Ideologie war, die die Interessen des Staates und der Partei über alles andere stellte und zur Rechtfertigung von Gewalt, Terror und Unterdrückung diente, um die Ziele des Stalinismus durchzusetzen.
2 weeks ago (edited) | [YT] | 5
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#maduro #trump #2025
2 weeks ago | [YT] | 6
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#ukraine #russland #kommunismus
Deutsche AfD-Trump-Putin Patrioten unterstützen sogenannte Russische-Separatisten, bzw Neo-Bolschewiken und Leninisten. Der Nationalpatriot der AfD sei scheinbar der Meinung, dass das verbot des Kommunismus/Diktatur in der Ukraine aufgehoben und die Ukraine an die Russische Föderation angeschlossen gehört, über den Volkswillen der Ukrainer hinweg. Somit könnte man sagen, die AfD-Trump-Putin Patrioten würden es begrüßen in der Ukraine wieder Sowjet-Kommunistische und Bolschewistische Denkmäler zu errichten.
Wobei in Deutschland die AfD-Trump-Putin Patrioten politischen Kampf gegen Marxisten/Kommunisten führen und jedes Lenin/Stalin/Marx Denkmal vernichten wollen würden.
Ja, die Ukraine hat kommunistische Symbole und die Propaganda des Kommunismus verboten. Das Verbot wurde durch Gesetze im Jahr 2015 eingeführt und umfasst auch die Bestrafung für die Leugnung des "kriminellen Charakters" des kommunistischen Regimes der Sowjetunion.
Verbot kommunistischer Symbole:
Die Ukraine hat kommunistische Symbole wie Hammer und Sichel verboten und die Verwendung bestimmter Hymnen der ehemaligen Sowjetunion unter Strafe gestellt.
Verbot kommunistischer Propaganda:
Es ist verboten, den "kriminellen Charakter" des kommunistischen Regimes der Sowjetunion zu leugnen, was als eine Form der Propaganda angesehen wird.
Folgen für die Kommunistische Partei:
Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde nicht explizit verboten, aber ihr Fraktionsstatus im Parlament wurde aberkannt, und es wurde über ein Verbot diskutiert.
Dekommunisierung:
Diese Gesetze sind Teil eines größeren Prozesses der Dekommunisierung, der darauf abzielt, die Symbole und Ideologien des sowjetischen Kommunismus zu entfernen und die ukrainische Identität zu stärken.
-
🐓🥚 Putins narrative ist, die Ukraine sei von Lenin/Stalin erfunden und (ohne zwang) in die Sowjet-Union aufgenommen worden.
Die wahre Geschichte ist jedoch diese: ⬇
Die Ukraine stand während der Herrschaft von Zar Nikolaus II. (1894-1917) unter russischer Kontrolle, wobei Teile der Westukraine zu Österreich-Ungarn gehörten. Während dieser Zeit erfuhr die ukrainische Bevölkerung eine zunehmende Unterdrückung und Einschränkung ihrer Rechte und Kultur, trotz ihrer Loyalitätserklärungen gegenüber dem Zaren. Dies führte zu wachsendem Nationalbewusstsein und Bestrebungen nach Autonomie oder Unabhängigkeit, die sich nach dem Sturz des Zaren im Zuge der Februarrevolution 1917 verstärkten.
-
Februarrevolution 1917:
Der Sturz des Zaren im Zuge der Februarrevolution löste eine Periode politischer Unruhen und des Machtvakuums in Russland aus, was die ukrainischen Bestrebungen nach Selbstbestimmung weiter befeuerte.
Ukrainische Volksrepublik:
Im März 1917 wurde die Ukrainische Volksrepublik (Українська Народна Республіка) ausgerufen, ein unabhängiger Staat, der jedoch von inneren Konflikten und äußeren Mächten (Polen, Russland) bedrängt wurde.
Westukraine:
Teile der Westukraine gehörten zu Österreich-Ungarn und erlebten eine andere politische Entwicklung, die jedoch ebenfalls von Nationalismus und dem Wunsch nach Selbstbestimmung geprägt war.
-
Die Ukraine wurde am 24. August 1991 von der Sowjetunion unabhängig. Dies wurde durch eine Unabhängigkeitserklärung des ukrainischen Parlaments beschlossen. Kurz darauf, am 1. Dezember 1991, bestätigte eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum die Unabhängigkeit.
Die Unabhängigkeit der Ukraine war ein langer Prozess, der von ukrainischen Nationalbewegungen und Autonomiebestrebungen im 20. Jahrhundert geprägt war. Nach der Machtergreifung der Bolschewiki im Jahr 1922 wurden diese Bestrebungen lange unterdrückt. Erst die Ereignisse von 1989/90, wie die "Revolution auf Granit" und die Forderungen der Ukrainischen Volksbewegung, ebneten den Weg für die friedliche Loslösung von der Sowjetunion.
-
🐓🥚Es wäre nun fragwürdig wenn AfD-Trump-Putin Patrioten diesen Post kritisieren oder den Ersteller als "Anti-Fa Kommunist & Anti-Deutsch" verkennen wollen würden.
@TimKellner @ignazbearthschweiz1146 @KetzerDerNeuzeit @AktienMitKopf @beatausberlin @KettnerEdelmetalle @krissyrieger @MarkDice @geraldgrosz @symmetriebrecher @Clownswelt @heikoschranglive9360 @oliverflesch69 @oliverjanich @AktienMitKopf @nachdenkseiten745 @InfraRotSichtinsDunkel @COMPACTTV @PaulBrandenburgCom usw... Kolonial-Kommunisten? Kapital-Marxisten?
2 weeks ago (edited) | [YT] | 8
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#brd #deutschland #polen #danzig
Das bedeutende Gerichtsurteil von 1973, das sich auf das deutsche Hoheitsgebiet bezog, ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) / (Ostpreußen, Pommern, Neumark, Brandenburg und Schlesien). Dieses Urteil hatte weitreichende Folgen für die Deutschlandpolitik und die Frage des Fortbestands des Deutschen Reiches.
Das Bundesverfassungsgericht stellte in diesem Urteil fest, dass das Deutsche Reich als Völkerrechtssubjekt nicht untergegangen ist und die Bundesrepublik Deutschland nicht seine Rechtsnachfolge, sondern eine Identität mit ihm als solchem darstellt. Das Gericht betonte, dass der Grundlagenvertrag eine "faktische Anerkennung besonderer Art" der DDR darstellt, aber die Wiedervereinigung Deutschlands weiterhin als Ziel verfolgt werden muss.
Fortbestand des Deutschen Reiches:
Das Gericht bestätigte, dass das Deutsche Reich als Völkerrechtssubjekt fortbesteht und nicht durch die Ereignisse von 1945 untergegangen ist.
Die Bundesrepublik als Teil des Deutschen Reiches:
Das Gericht stellte klar, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.
Keine definitive Anerkennung der Teilung:
Das Gericht betonte, dass das Grundgesetz die definitive Anerkennung der Teilung Deutschlands verbietet und die Verfassungspflicht besteht, eine mögliche gesamtdeutsche Zukunft offen zu halten. (Ostpreußen, Pommern, Neumark, Brandenburg und Schlesien).
Geltungsbereich des Grundgesetzes:
Die Entscheidung spielte eine Rolle bei der späteren Wiedervereinigung Deutschlands, da die Staatsangehörigkeit für alle Deutschen erhalten blieb und die DDR die Möglichkeit hatte, dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beizutreten.
-
Ich nutze ja keine KI. Das hat die KI rausgespuckt.
Polen ist gar nicht "berechtigt" die Deutschen zu Reparationen aufzufordern...eher umgekehrt.
Das Bild entstammt von "bundestag-de/webarchiv"
3 weeks ago (edited) | [YT] | 6
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Die These ist: Trump & Putin (USA & Russland) spielen gegen Deutschland/Europa.
Übersetzung des Textes:
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hielt eine hitzige Rede und warf dem Westen – insbesondere Deutschland und den USA – vor, durch unkontrollierte militärische Unterstützung der Ukraine den Konflikt mit Russland zu schüren. In einem viel beachteten Interview erklärte Lawrow, Russland sei „erneut gezwungen, allein gegen einen feindseligen Westen zu kämpfen“, und zog dabei historische Parallelen zu den Invasionen Napoleons und Hitlers.
Lawrow kritisierte scharf die zunehmende Militarisierung Berlins und unterstellte den westlichen Staats- und Regierungschefs, die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg vergessen zu haben. „Wir wollten Frieden. Sie wollten Krieg“, sagte Lawrow und bekräftigte damit Moskaus Behauptung, der Konflikt in der Ukraine sei durch die NATO-Erweiterung und Washingtons Weigerung, sich diplomatisch zu engagieren, provoziert worden.
Er unterstrich zudem Russlands rote Linien auf der Krim und behauptete, die Halbinsel sei nach einem demokratischen Referendum „nicht annektiert, sondern zu ihren Wurzeln zurückgekehrt“. Lawrow lobte Donald Trump als einen noch verhandlungsbereiten Staatschef, tat Emmanuel Macron jedoch als irrelevant ab und sagte, Putin nehme zwar weiterhin Anrufe von Trump entgegen, räume den europäischen Staatschefs jedoch keine Priorität mehr ein.
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Trump sei also positiv für Russland. Wobei es Trump war welcher zuerst, offiziell, die Deutschen gegen Russland aufstellen wollte, 2017 bei dem NATO-HQ, neben Stoltenberg.
Es ist Trump welche unbedingt die Deutschen in der Ukraine haben will.
Es ist Trump welcher der Ukraine die Forderung auferlegt, alle Forderungen seitens Putin einzugehen und die Schürfrechte an die USA abzudrücken, ansonsten gäbe es keinen Waffenstillstand.
Die These könnte sich bewahrheiten.
Lavrov: From Napoleon to NATO—Russia Always Ends Up Fighting the West Alone | APT
https://youtu.be/Ztp4c3a5z4Q?si=4Uz0Y...
4 weeks ago | [YT] | 10
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Der Kanal müsste schon über 1000 Abo's haben. So viele wie Abonnieren, so viele Deabonnieren. Kommen 3 neue Abos hinzu entfallen 2, im schnitt. Ich bin mir nicht sicher ob mehr Abonnieren oder Deabonnieren 😂
Was für eine Zeitverschwendung 🤣
4 weeks ago | [YT] | 9
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1: Während des Zweiten Burenkrieges (1899–1902) unterhielten die Briten Konzentrationslager in der Südafrikanischen Republik, im Oranje-Freistaat, in der Kolonie Natal und in der Kapkolonie. Im Februar 1900 übernahm Lord Kitchener das Kommando über die britischen Streitkräfte und setzte umstrittene Taktiken ein, die zum britischen Sieg beitrugen.
Anfang März 1901 leitete Lord Kitchener eine Reihe systematischer Aktionen ein, die darauf abzielten, Buren zu töten, gefangen zu nehmen oder zu verwunden. Diese waren ähnlich einer Jagdexpedition organisiert, wobei der Erfolg anhand der wöchentlichen Zahl der Opfer gemessen wurde. Kitchener versuchte außerdem, das Land von allem zu befreien, was den Guerillas als Nahrung dienen konnte, wie Vieh, Frauen und Kinder. Der Historiker Thomas Pakenham beschreibt die letzten Phasen des Krieges als geprägt von der „Vertreibung der Zivilbevölkerung – der Entwurzelung einer ganzen Nation“.
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2: Im Jahr 1917 konzentrierten sich die USA vor allem auf die Internierung von in den USA lebenden Deutschen und Italienern sowie von Amerikanern deutscher und italienischer Abstammung (während der Jim-Crow-Gesetze). Diese Personen wurden in Konzentrations-, Internierungs- und Arbeitslagern in Fort Oglethorpe und Fort McPherson in Georgia sowie an vielen anderen Orten im ganzen Land festgehalten.
-
3: Die US-Regierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt leitete die Internierung von Deutsch-, Italienisch- und Japanisch-Amerikanern ein, bevor Deutschland Konzentrationslager für Juden errichtete. Die im Februar 1942 erlassene Executive Order 9066 genehmigte die Zwangsumsiedlung und Internierung von (Deutsch, Italienisch)Japanisch-Amerikanern. In Deutschland begann die Einrichtung von Konzentration und Internierungslagern nach dem erlass von Franklin D. Roosevelt.
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Bonus 4:
Das Committee on Public Information (CPI), 1917 von Präsident Woodrow Wilson gegründet, ist das erste offizielle US-Propagandaministerium. Es wurde als Reaktion auf den Kriegseintritt der Vereinigten Staaten in den Ersten Weltkrieg geschaffen, um öffentliche Unterstützung für die Kriegsanstrengungen zu gewinnen. Sein Ziel war es, die gesamte USA gegen die Deutschen/Deutschland aufzubringen.
Leiter des CPI waren George Creel und Edward Bernays.
-
Deutschland war somit die letzte Nation, die Internierung und Konzentrationslager und sogar ein Propagandaministerium einrichtete.
Tatsächlich kopierten die Deutschen das Propagandaministerium der USA sowie dessen (und Britische) Internierungs-, Arbeits- und Deportationslager, da die Deutschen selbst ab 1913/14 in den britischen Kolonien und in Amerika „enteignet, konzentriert, interniert, zur Zwangsarbeit gezwungen und deportiert“ wurden.
#propaganda #england #usa #ww1 #ww2
4 weeks ago (edited) | [YT] | 6
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„America First“ ist eine Politik der Vereinigten Staaten, die den Grundgedanken „Amerika an erster Stelle“ betont.
Der Begriff wurde 1916 von Präsident Woodrow Wilson in seinem Wahlkampf geprägt, in dem er sich für die Neutralität Amerikas im Ersten Weltkrieg einsetzte. In der Zwischenkriegszeit (1918–1939) gewann ein eher nicht-interventionistischer Ansatz an Bedeutung; er wurde auch vom „America First Committee“ vertreten, einer nicht-interventionistischen Interessengruppe gegen den Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg.
Hundert Jahre später verwendete Präsident Donald Trump den Slogan in seinem Präsidentschaftswahlkampf 2016 und während seiner Präsidentschaft (2017–2021, 2025–heute) und betonte damit den Rückzug der USA aus internationalen Verträgen und Organisationen in der Außenpolitik der Regierung. Einige Medienkritiker verspotteten Trumps Anwendung der „America First“-Politik als „America Alone“.
Der Ku-Klux-Klan (KKK) verwendete diesen Ausdruck auf dem Höhepunkt seiner Organisation in den 1920er Jahren, als anti-deutsche und fremdenfeindliche Stimmungen in der USA weit verbreitet waren.
Den KKK (Ku Klux Klan) in Verbindung mit der NSDAP zu bringen ist historisch falsch. Der KKK war gegen Deutsche/Deutschland/German-Americans.
#americafirst #maga #woodrowwilson #ronaldreagan #donaldtrump #kkk
1 month ago (edited) | [YT] | 7
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Tim Kellner freut sich über die höheren Zölle.
Tim fragt sich nicht ob von der Leyen dem Donald "Island Boy" Trump in die Hände spielte. Immerhin hatte Donald "the Father of the Boostershots" Trump für PFIZER unter Lightspeed und Operation Warp Speed die MRNA-Booster unter 9 Monaten rausgehauen. Nicht wahr?
@TimKellner ...wie kann man aus der Sicht eines deutschen diese katastrophale Zoll und Handelspolitik gegen Deutschland abfeiern? Zu oft in den Regenbogen geschaut? Das ist ja zum Fremdschämen, diese Trump-Hörigkeit.
1 month ago (edited) | [YT] | 11
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KS GermaniaTV
Trump & von der Leyen: Die AfD und die Trump-Influencer-Germany müssten sich eigentlich freuen, denn "Trump" hat's der "von der Leyen" so richtig gezeigt. Zwar wird Deutschland bluten, was Ihnen scheinbar egal ist, wichtiger ist es "der von der Leyen es so richtig gezeigt zu haben".
@AfDFraktionimBundestag @ChristineAnderson_MdEP @KetzerDerNeuzeit @beatausberlin @ignazbearthschweiz1146 @krissyrieger @KettnerEdelmetalle @AktienMitKopf ...spielt Uschi dem Trump nicht eher in die Karten? Was soll der Käse?
1 month ago | [YT] | 10
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