Der Mainzer AfD-Stadtrat Lothar Mehlhose kritisiert den Umstand, dass Nebenstraßen durch die Stadt nur in Ausnahmefällen von Eis und Schnee freigeräumt werden. Der Wintereinbruch sei nicht überraschend eingetreten. Glatte Straßen stellten eine erhebliche Gefahr vor allem für körperlich eingeschränkte und ältere Menschen dar.
Es könne kein Zustand sein, dass die Stadt Mainz weiterhin großzügig finanzielle Mittel für linke Ideologieprojekte oder teure PR-Auftritte bereitstelle, gleichzeitig aber nicht imstande sei, grundlegende Aufgaben wie den Winterdienst flächendeckend zu erfüllen, so Mehlhose.
+++Tempo 30 im Stadtrechtsausschuss: Grüne Beisitzerin muss wegen Befangenheit zurücktreten!+++
Bei der Verhandlung des Stadtrechtsausschusses zur Klage gegen die Tempo 30-Verordnungen der Stadt Mainz auf Mainzer Hauptverkehrsstraßen kam es zu einem handfesten Skandal. Nach über einer Stunde Verhandlung ging die Beisitzerin der Grünen Renate Ammann plötzlich zum Frontalangriff über:
Unter anderem warf sie dem Kläger eine "menschenverachtende" Haltung vor, da dieser sich nicht um die Gesundheit der Anwohner sorge. Die Rechtsausschusssitzung wurde kurz darauf abgebrochen. Anschließend gab Frau Ammann eine Befangenheitserklärung ab und erklärte ihren Ausschluss aus der Verhandlung.
An diesem Beispiel zeigt sich einmal wieder klar: Die Grünen haben sich von der Lebensrealität der meisten Bürger komplett entfernt. Es bleibt zu befürchten, dass der ideologisch motivierte Kampf gegen Autofahrer von Seiten der grünen Verkehrsdezernentin Steinkrüger fortgeführt wird.
+++AfD gedenkt Marinesoldaten des Kreuzers Mainz+++
Den Volkstrauertag 2025 nahmen der AfD-Kreisverband Mainz sowie die AfD-Stadtratsfraktion Mainz erneut zum Anlass, der gefallenen Marinesoldaten des Kreuzers „SMS Mainz“ im Ersten Weltkrieg zu gedenken. Wie bereits letztes Jahr legten Vertreter der AfD Mainz und der AfD-Stadtratsfraktion hierzu vor dem Ehrenmal am Fischtorplatz ein Trauergesteck nieder. Zeitgleich fand die Gedenkveranstaltung des Marinevereins Mainz sowie der Reservistenkameradschaft statt, welche diese Tradition nun schon seit vielen Jahrzehnten pflegen.
Verstörend war indes, dass städtische Vertreter dem Gedenken gänzlich fern blieben. Immerhin ließ die Stadt einen Kranz aufstellen. Oberbürgermeister Haase brach 2023 als erster Mainzer Oberbürgermeister mit der 60 Jahre andauernden Tradition, jährlich am Volkstrauertag einen Kranz für die gefallenen Soldaten zu stiften. Im Jahr darauf wurde diese wieder aufgenommen, allerdings wurde als Bedingung hierfür neben das Marinedenkmal eine Stele zur „historischen Einordnung“ gesetzt.
Die AfD bedauert diese Entwicklung zutiefst. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Mainzer Stadtrat Arne Kuster betont: „OB Haase hatte sich damals mit der Entscheidung, die gute Mainzer Tradition der Kranzstiftung zu unterbrechen, keinen Gefallen getan. Umso wichtiger wäre es gewesen, zum Gedenken an die gefallenen Marinesoldaten wenigstens einen städtischen Vertreter zu schicken.“
Stadtrat Jürgen Wiedenhöfer ergänzt: „Wir leben in Zeiten, in denen wieder verstärkt über die Bedeutung von Wehrdienst und Verteidigung des Vaterlandes gesprochen wird. Gerade dann ist es befremdlich, wenn die herrschende Politik den Eindruck erweckt, den Opfern deutscher Soldaten der Vergangenheit durch das Fernbleiben an solchen Veranstaltungen mangelnde Würdigung und Anteilnahme entgegenzubringen.“
+++Arne Kuster (Fraktionsvorsitzender AfD-Stadtratsfraktion Mainz): Autofahrer dürfen nicht durch neue Busspuren gegängelt werden!+++
Der neue Nahverkehrsplan der Stadt Mainz sieht sechs Maßnahmen zur Errichtung von Busspuren vor, darunter solche in der Freiligrathstraße (Oberstadt) und in der Kaiserstraße. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Arne Kuster hat darum den neuen Nahverkehrsplan im Verkehrsausschuss abgelehnt.
„Der neue Nahverkehrsplan hat das Ziel, Autofahrer zum Umstieg auf Bus und Bahn zu zwingen,“ so Arne Kuster. „In diesem Zusammenhang muss man auch die Errichtung neuer Busspuren sehen. Wir als AfD-Fraktion wollen den Bürgern allerdings die freie Wahl des Verkehrsmittels lassen. Konflikte zwischen ÖPNV und Individualverkehr dürfen nicht immer einseitig zugunsten des ÖPNV entschieden werden. Das hat auch in der Vergangenheit der Ärger um die vorübergehende Busspur in der Rheinallee gezeigt.“
AfD-Stadtratsfraktion Mainz
AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Der Mainzer AfD-Stadtrat Lothar Mehlhose kritisiert den Umstand, dass Nebenstraßen durch die Stadt nur in Ausnahmefällen von Eis und Schnee freigeräumt werden. Der Wintereinbruch sei nicht überraschend eingetreten. Glatte Straßen stellten eine erhebliche Gefahr vor allem für körperlich eingeschränkte und ältere Menschen dar.
Es könne kein Zustand sein, dass die Stadt Mainz weiterhin großzügig finanzielle Mittel für linke Ideologieprojekte oder teure PR-Auftritte bereitstelle, gleichzeitig aber nicht imstande sei, grundlegende Aufgaben wie den Winterdienst flächendeckend zu erfüllen, so Mehlhose.
5 days ago | [YT] | 5
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Die AfD-Stadtratsfraktion Mainz wünscht ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2026!
2 weeks ago | [YT] | 3
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Die AfD-Stadtratsfraktion Mainz wünscht besinnliche Weihnachten!
3 weeks ago | [YT] | 4
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Mit inzwischen acht Dezernaten bläht sich die Mainzer Verwaltung trotz klammer Haushaltslage immer weiter auf.
Wir fordern: Verwaltungskosten deckeln, Verwaltung verschlanken!
#AfD #Mainz
4 weeks ago | [YT] | 3
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Die anhaltende Migrationskrise kostet auch den Mainzer Haushalt Millionen.
Wir fordern: Freiwillige Leistungen streichen und konsequent abschieben!
#AfD #Mainz
4 weeks ago | [YT] | 3
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Die Mainzer Bürger und Gewerbetreibenden müssen entlastet, statt ständig weiter geschröpft werden.
Wir fordern in unserem Haushaltsbegleitantrag: Grundsteuer und Mietnebenkosten senken!
4 weeks ago | [YT] | 5
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
+++Tempo 30 im Stadtrechtsausschuss: Grüne Beisitzerin muss wegen Befangenheit zurücktreten!+++
Bei der Verhandlung des Stadtrechtsausschusses zur Klage gegen die Tempo 30-Verordnungen der Stadt Mainz auf Mainzer Hauptverkehrsstraßen kam es zu einem handfesten Skandal. Nach über einer Stunde Verhandlung ging die Beisitzerin der Grünen Renate Ammann plötzlich zum Frontalangriff über:
Unter anderem warf sie dem Kläger eine "menschenverachtende" Haltung vor, da dieser sich nicht um die Gesundheit der Anwohner sorge. Die Rechtsausschusssitzung wurde kurz darauf abgebrochen. Anschließend gab Frau Ammann eine Befangenheitserklärung ab und erklärte ihren Ausschluss aus der Verhandlung.
An diesem Beispiel zeigt sich einmal wieder klar: Die Grünen haben sich von der Lebensrealität der meisten Bürger komplett entfernt. Es bleibt zu befürchten, dass der ideologisch motivierte Kampf gegen Autofahrer von Seiten der grünen Verkehrsdezernentin Steinkrüger fortgeführt wird.
1 month ago | [YT] | 4
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
+++AfD gedenkt Marinesoldaten des Kreuzers Mainz+++
Den Volkstrauertag 2025 nahmen der AfD-Kreisverband Mainz sowie die AfD-Stadtratsfraktion Mainz erneut zum Anlass, der gefallenen Marinesoldaten des Kreuzers „SMS Mainz“ im Ersten Weltkrieg zu gedenken. Wie bereits letztes Jahr legten Vertreter der AfD Mainz und der AfD-Stadtratsfraktion hierzu vor dem Ehrenmal am Fischtorplatz ein Trauergesteck nieder. Zeitgleich fand die Gedenkveranstaltung des Marinevereins Mainz sowie der Reservistenkameradschaft statt, welche diese Tradition nun schon seit vielen Jahrzehnten pflegen.
Verstörend war indes, dass städtische Vertreter dem Gedenken gänzlich fern blieben. Immerhin ließ die Stadt einen Kranz aufstellen. Oberbürgermeister Haase brach 2023 als erster Mainzer Oberbürgermeister mit der 60 Jahre andauernden Tradition, jährlich am Volkstrauertag einen Kranz für die gefallenen Soldaten zu stiften. Im Jahr darauf wurde diese wieder aufgenommen, allerdings wurde als Bedingung hierfür neben das Marinedenkmal eine Stele zur „historischen Einordnung“ gesetzt.
Die AfD bedauert diese Entwicklung zutiefst. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Mainzer Stadtrat Arne Kuster betont: „OB Haase hatte sich damals mit der Entscheidung, die gute Mainzer Tradition der Kranzstiftung zu unterbrechen, keinen Gefallen getan. Umso wichtiger wäre es gewesen, zum Gedenken an die gefallenen Marinesoldaten wenigstens einen städtischen Vertreter zu schicken.“
Stadtrat Jürgen Wiedenhöfer ergänzt: „Wir leben in Zeiten, in denen wieder verstärkt über die Bedeutung von Wehrdienst und Verteidigung des Vaterlandes gesprochen wird. Gerade dann ist es befremdlich, wenn die herrschende Politik den Eindruck erweckt, den Opfern deutscher Soldaten der Vergangenheit durch das Fernbleiben an solchen Veranstaltungen mangelnde Würdigung und Anteilnahme entgegenzubringen.“
1 month ago | [YT] | 3
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
Die Sanierungskosten für das Mainzer Rathaus laufen aus dem Ruder.
Wir meinen: Reißt es endlich ab! #AfD #Mainz
1 month ago | [YT] | 3
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AfD-Stadtratsfraktion Mainz
+++Arne Kuster (Fraktionsvorsitzender AfD-Stadtratsfraktion Mainz): Autofahrer dürfen nicht durch neue Busspuren gegängelt werden!+++
Der neue Nahverkehrsplan der Stadt Mainz sieht sechs Maßnahmen zur Errichtung von Busspuren vor, darunter solche in der Freiligrathstraße (Oberstadt) und in der Kaiserstraße. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Arne Kuster hat darum den neuen Nahverkehrsplan im Verkehrsausschuss abgelehnt.
„Der neue Nahverkehrsplan hat das Ziel, Autofahrer zum Umstieg auf Bus und Bahn zu zwingen,“ so Arne Kuster. „In diesem Zusammenhang muss man auch die Errichtung neuer Busspuren sehen. Wir als AfD-Fraktion wollen den Bürgern allerdings die freie Wahl des Verkehrsmittels lassen. Konflikte zwischen ÖPNV und Individualverkehr dürfen nicht immer einseitig zugunsten des ÖPNV entschieden werden. Das hat auch in der Vergangenheit der Ärger um die vorübergehende Busspur in der Rheinallee gezeigt.“
#AfD #Mainz
2 months ago (edited) | [YT] | 3
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