AfD-Fraktion Bundestag

Der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau ist ein Anlass zum Innehalten – zum Gedenken an die vielen Millionen Menschen, die der verbrecherischen Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten zum Opfer fielen.

Auschwitz steht für ein beispielloses Menschheitsverbrechen, das im Namen Deutschlands begangen wurde: den industriellen Massenmord an den Juden Europas.

Dieser Schrecken darf auch nach 81 Jahren nicht verblassen. Das Unrecht und das millionenfache Leid dürfen nie in Vergessenheit geraten.

10 hours ago | [YT] | 1,111

AfD-Fraktion Bundestag

„Die Finanzierung dieses Leitfadens für den Umgang von Jugendverbänden mit der politischen Rechten aus Mitteln des Bundesfamilienministeriums ist ein veritabler Skandal. Die von unserer AfD-Fraktion gestellten parlamentarischen Fragen zur Finanzierung des NGO-Komplexes werden hier explizit als ,unmittelbarer Angriff‘ auf linke Jugendverbände diffamiert. Als Gegenmaßnahme werden ,gute Kontakte‘ zu den jeweiligen Ansprechpersonen der Bewilligungsbehörden und Entscheidungsgremien empfohlen, um die diesbezüglichen parlamentarischen Initiativen der AfD-Fraktion ,gemeinsam angehen‘ zu können – also ein gezieltes Klüngeln gegen rechts zur Torpedierung seriöser Mittelverwendung und Wahrung der eigenen Pfründe – für solche sinistren Tipps wird im Abendlicht der Demokratie der Steuerzahler zur Kasse gebeten. Die demokratiefeindliche Förderpraxis linker Schattenstrukturen geht unter Karin Prien ungebremst weiter. Wir fordern die Ministerin dazu auf, diese drastischen Mittelfehlverwendungen ihres Hauses umgehend zu beenden. Andernfalls wird ihr Rücktritt unausweichlich“, so Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.

Ergänzend erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Götz Frömming:
„Die Broschüre reiht sich in eine Vielzahl ähnlicher ,Kampf gegen rechts‘-Druckerzeugnisse ein. Es ist erschreckend, wie CDU-Bundesminister im Schulterschluss mit linken NGOs dieser radikal-antidemokratischen Agenda folgen. Wir werden Frau Bundesministerin dazu deutliche Fragen stellen.“

6 days ago | [YT] | 18,380

AfD-Fraktion Bundestag

Heute um 23:20 Uhr wird unsere Stv. Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch zu Gast sein in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz".

Einschalten!

1 week ago | [YT] | 16,622

AfD-Fraktion Bundestag

Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten ein frohes und erfolgreiches neues Jahr!
2026 wird ein Jahr der Entscheidungen. Wir sind bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.

3 weeks ago | [YT] | 53,114

AfD-Fraktion Bundestag

Wir wünschen einen friedvollen 4. Advent. Möge Ihr Zuhause erfüllt sein von Licht, Wärme und einer besonderen festlichen Atmosphäre.

1 month ago | [YT] | 25,613

AfD-Fraktion Bundestag

„Weitere 90 Milliarden Euro werden in einem der korruptesten Staaten der Erde versenkt, obwohl nach wie vor keinerlei Klarheit darüber besteht, wo die bisher geleisteten enormen Zahlungen abgeblieben sind. Während das eigene Land wirtschaftlich zerfällt und absteigt, wirft der Kanzler Milliarden hinaus, um einen unnötigen Krieg zu verlängern, die Friedensbemühungen des US-Präsidenten zu konterkarieren und die Aussicht einer Rückkehr zu vorteilhaften Beziehungen mit Russland in immer weitere Ferne rücken zu lassen.
Was Friedrich Merz da angerichtet hat, ist politisch, ökonomisch und fiskalisch ein komplettes Desaster.
Der Kanzler sollte den Ruf der EU nicht beschädigen, um der Rüstungsindustrie weitere Euro-Milliarden zuzuschanzen. Er sollte lieber Anschluss an die Friedensbemühungen von US-Präsident Donald Trump suchen. Dessen Plan enthielt ja einen Wiederaufbaufonds über 100 Milliarden Dollar. Geld für Aufbau ist besser angelegt als Geld für Zerstörung.“

Alice Weidel und Tino Chrupalla zum Ergebnis des EU-Gipfels.

1 month ago | [YT] | 33,131

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Heute jährt sich der islamistische Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz zum neunten Mal. Der Täter Anis Amri kam im Sommer 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise nach Deutschland. In tiefer Trauer gedenken wir der Opfer und stehen in Gedanken bei ihren Familien und Angehörigen. Die Namen derjenigen, die brutal und viel zu früh aus dem Leben gerissen wurden, dürfen niemals in Vergessenheit geraten:

Anna Bagratuni
Georgiy Bagratuni
Sebastian Berlin
Nadia Čižmár
Dalia Elyakim
Christoph Herrlich
Klaus Jacob
Angelika Klösters
Dorit Krebs
Fabrizia Di Lorenzo
Lukasz Urban
Peter Völker

1 month ago (edited) | [YT] | 17,314

AfD-Fraktion Bundestag

„Im Wahlkampf hat Friedrich Merz groß angekündigt, die Einwanderung in unsere Sozialsysteme drastisch zu reduzieren. Doch mit der Bürgergeldreform wird keine einzige Maßnahme ergriffen, um genau das zu erreichen. Stattdessen bleibt das Bürgergeld weiter offen für Menschen aus aller Welt – egal, ob jemand jemals etwas in dieses System eingezahlt hat oder nicht.
Wir als AfD-Fraktion fordern deshalb eine grundsätzliche Neuausrichtung: Das Bürgergeld muss zur aktivierenden Grundsicherung umgebaut werden – mit klaren Regeln. Es darf künftig grundsätzlich nur noch an Deutsche gezahlt werden. Ausländer sollen nur dann anspruchsberechtigt sein, wenn sie mindestens zehn Jahre legal in Deutschland leben, durchgehend gearbeitet und in die Sozialsysteme eingezahlt haben. Und auch dann nur befristet – für maximal ein Jahr.“
René Springer zur Bürgergeldreform von Schwarz-Rot.

1 month ago | [YT] | 45,279

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Die finanzielle Notlage der Krankenkassen hat immer verheerendere Folgen: Ab 2026 müssen Patienten in Essen selbst den Krankenwagen zahlen. Die Stadt Essen plant, im Notfall bis zu 267 Euro pro Einsatz in Rechnung zu stellen, weil die Krankenkassen nur noch feste Pauschalen akzeptieren. Die Differenz sollen am Ende die Patienten tragen.
Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:

„Die Meldung aus Essen ist ein weiterer, deutlicher Hilfeschrei des angeschlagenen Gesundheitssystems. Unsere Fraktion sieht die Bundesregierung und Bundesgesundheitsministerin Warken in der Pflicht: Wir brauchen eine gesetzliche Lösung, die dafür sorgt, dass die Kosten nicht von den Patienten getragen werden müssen. Es kann nicht sein, dass Versicherte, die ohnehin historisch hohe Beiträge zahlen und immer schlechtere Leistungen erhalten, nun sogar schon für den Rettungswagen anteilig selbst zur Kasse gebeten werden.
Unsere Fraktion warnt seit Jahren vor den Folgen der desolaten Gesundheitspolitik von Merkel-, Ampel- und Merz-Regierung. Immer mehr Bürokratie wurde im Gesundheitswesen aufgebaut, so dass die Kosten immer weiter steigen und die Leistungen immer schlechter werden.
Trotz 180 Milliarden Neuverschuldung und dem Versprechen in die Infrastruktur zu investieren, erodiert die Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland immer schneller. Statt Geld für Projekte in aller Welt auszugeben, sollte die Regierung sich endlich um die Probleme in Deutschland kümmern. Kostenlose Krankentransporte sind kein Luxus, sondern ein elementarer Bestandteil der Daseinsfürsorge, für den die Bundesregierung bundesweit zu sorgen hat.“

1 month ago | [YT] | 19,900

AfD-Fraktion Bundestag

Wir wünschen einen angenehmen 3. Advent.
Zusammenhalt ist das schönste Geschenk, das wir uns in der Adventszeit machen können.

1 month ago | [YT] | 18,581