AfD-Fraktion Bundestag

Wir gratulieren unserem Ehrenvorsitzenden Dr. Alexander Gauland herzlich zum 85. Geburtstag. Wir wünschen ihm Gesundheit, persönliches Wohlergehen und weiterhin viel Kraft für seinen Weg. Für sein langjähriges Engagement sprechen wir unseren besonderen Dank aus und übermitteln die besten Wünsche für das kommende Lebensjahr.

2 days ago | [YT] | 38,705

AfD-Fraktion Bundestag

„Seit Jahren stilisiert man sich zum angeblichen Bollwerk gegen Desinformation, warnt vor Manipulation, vor Deepfakes, vor der angeblichen Gefährdung ‚unserer Demokratie‘ durch verzerrte Bilder. Nun fliegt auf, dass ausgerechnet in einer zentralen Nachrichtensendung bewusst mit künstlich erzeugtem oder falsch kontextualisiertem Material gearbeitet wurde. Das ist keine Lappalie, sondern berührt das Fundament journalistischer Glaubwürdigkeit. Dieser Vorgang ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck einer Entwicklung, die vor allem den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Jahren prägt. Der Anspruch, neutral zu berichten, wird immer häufiger ersetzt durch den Impuls, ein bestimmtes Bild zu erzeugen. Hier wird die Realität nicht dokumentiert, sondern sie wird moralisch gerahmt, visuell angepasst und zu einer erwünschten Fake-Realität verzerrt. Berichterstattung wird zur Einordnung im Sinne einer Linie, die auffallend oft mit der politischen Linie der jeweiligen Regierung korrespondiert.

Genau deshalb ist der Anspruch, angebliches Bollwerk gegen Desinformation und selbsternannter moralischer Kompass der Gesellschaft zu sein, nicht nur selbst Teil des Problems. Es ist blanke Heuchelei. Dieser Fall ist ein Menetekel für den Zustand eines Systems, das seinen eigenen Anspruch längst nicht mehr einlöst. Seit Jahren thematisieren und bekämpfen wir als AfD-Bundestagsfraktion diese fortgeschrittene Erosion von journalistischem Ethos und demokratischem Auftrag insbesondere im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir werden weiterhin entschieden für grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eintreten.“

Martin E. Renner, medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zu der Affäre um die ungekennzeichnete Verwendung einer von künstlicher Intelligenz generierten Videosequenz im ZDF „Heute-Journal“.

3 days ago | [YT] | 41,936

AfD-Fraktion Bundestag

Das Statistische Bundesamt hat neue Zahlen zur Sprachverwendung in Haushalten vorgelegt. 15,5 Millionen Menschen in Deutschland sprechen zu Hause überwiegend oder ausschließlich in einer anderen Sprache – am häufigsten wird dabei Türkisch gesprochen. Nur 22 Prozent der Migranten sprechen zu Hause ausschließlich Deutsch. Der bildungs- und familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, ‪@Martin-Reichardt‬, teilt dazu mit:

„Das massive Schleifen des Staatsangehörigkeitsrechts durch die Ampel-Regierung und die überwiegende Beibehaltung der Regelungen durch die Merz-Regierung haben die weitere Ausbreitung von Parallelgesellschaften und Desintegration begünstigt. In ihrem Antrag für eine Reform der Einbürgerungspolitik (Drucksache 21/223) hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bereits im vergangenen Jahr gefordert, dass eine Einbürgerung Sprachkenntnisse auf C1-Niveau voraussetzen muss. Darüber hinaus sollten Anspruchseinbürgerungen abgeschafft und die Grundlagen für Ermessenseinbürgerungen erheblich verschärft werden. So sollten diese etwa frühestens nach zehn Jahren legalen Aufenthalts ermöglicht werden.“

Die AfD-Bundestagsabgeordnete ‪@BirgitBessinAfD‬, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ergänzt dazu:

„Wenn Millionen von Menschen zu Hause kaum oder gar nicht Deutsch sprechen, dann ist auch ein millionenfaches Bildungsscheitern vorprogrammiert. Die Regierung muss endlich den Reset-Knopf drücken zur grundsätzlich Neuausrichtung der Einwanderungs-, Einbürgerungs- und Bildungspolitik in Deutschland. Wer nach Deutschland kommt, muss unsere Werte, Traditionen und Kultur anerkennen und sollte sich auch im Privaten nicht der deutschen Sprache verweigern. Unsere Forderung aus Drucksache 20/7575, Volksschulen für die Unterrichtung von Kindern auszustatten, die nicht über ausreichende Deutschkenntnisse für den Grundschulbesuch verfügen, bleibt weiterhin aktuell.“

4 days ago | [YT] | 22,685

AfD-Fraktion Bundestag

Die Landesgruppe Sachsen der AfD-Fraktion im Bundestag hat heute einen Kranz niedergelegt, um der Opfer der verheerenden Bombardierungen Dresdens am 13. und 14. Februar 1945 zu gedenken.
Die sinnlose Zerstörung dieser Stadt und die Tötung einer großen Zahl schutzloser Menschen gegen Ende eines bereits entschiedenen Krieges dürfen wir nicht vergessen.

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1 week ago | [YT] | 20,336

AfD-Fraktion Bundestag

„Während Landwirte unter explodierenden Kosten, wachsender Bürokratie und internationalem Wettbewerbsdruck leiden, beschäftigt sich das Umweltministerium mit der Frage, wie man Kühe politisch korrekt verdauen lässt.
Statt praktikabler Lösungen für Tierschutz, Ernährungssicherheit und wirtschaftliche Tragfähigkeit setzt die Regierung auf ideologisch motivierte Symbolpolitik, die weder dem Klima noch der Landwirtschaft messbar hilft. Wer ernsthaft glaubt, Deutschland könne das Weltklima durch ‚furzarme Kühe‘ retten, hat den Bezug zur Realität verloren. Die AfD-Fraktion fordert verlässliche Rahmenbedingungen für unsere Landwirtschaft und keine PR-Gags aus dem Elfenbeinturm.“

Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zum Vorschlag von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD), im Rahmen seines Klimaschutzprogramms 2026 die Zucht von Milchkühen mit geringerer Methanproduktion zu fördern.

1 week ago | [YT] | 18,585

AfD-Fraktion Bundestag

Heute um 21:45 Uhr ist unser Fraktionsvorsitzender zu Gast in der ARD-Talkshow „Caren Miosga“.

Einschalten!

2 weeks ago | [YT] | 17,752

AfD-Fraktion Bundestag

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Fraktionssaal der AfD teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit:

„In der Sache hat das BVerfG entschieden, dass eine Partei, die nicht über 51 Prozent der Bundestagsmandate verfügt, stets dem Willen beziehungsweise der Willkür der anderen Parteien im Bundestag ausgeliefert ist, wenn sich diese gegen sie zusammenschließen. Das bedeutet auf den Fraktionssaal der AfD-Fraktion bezogen: Wenn es den anderen Parteien gefällt, können sie der AfD-Fraktion durch bloßen Mehrheitsbeschluss jeden Saal zuweisen, den sie wollen. Das gilt selbst für den Fall, dass man darin – objektiv – aus Platzenge nicht parlamentarisch arbeiten kann. Auf diese Weise wurde der AfD-Fraktion bereits – über bloßen Mehrheitsbeschluss – ein Sitz im Bundestagspräsidium und Vorsitze in den Ausschüssen versagt. Damit wird ein zentrales Prinzip der Demokratie ausgehebelt: das des Minderheitsschutzes. An seine Stelle tritt eine Art ‚Diktatur der Mehrheit‘: Jeder Partei, die nicht die alleinige Mehrheit hat, können faktisch alle parlamentarischen Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte so weit beschränkt oder entzogen werden, dass sie de facto in einzelnen Bereichen keine mehr hat. Dies widerspricht allen Partizipationsrechten, die Grundgesetz und Bundestagsgeschäftsordnung vorsehen. Die größte Oppositionspartei wird so im Bundestag weitgehend rechtlos gestellt."

2 weeks ago | [YT] | 18,807

AfD-Fraktion Bundestag

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2 weeks ago | [YT] | 3,642

AfD-Fraktion Bundestag

„Die neuen Zahlen sind ein weiterer Beleg dafür, dass auch die CDU-geführte Bundesregierung nicht gewillt ist, die Sozialleistungen für Ausländer einzudämmen. Insbesondere immer mehr EU-Ausländer werden so aufgrund niedrigerer Lebenshaltungskosten in ihrer Heimat gegenüber den einheimischen Deutschen bevorzugt.
Auch unter Bundeskanzler Merz ist die Bundesregierung nicht willens, die magnetisch wirkenden Zahlungen für Nicht-Deutsche zu reduzieren – und verschärft damit das Problem der zunehmenden Staatsverschuldung und des sozialen Unfriedens in unserem Land.
Damit vergehen sich die Machttragenden auch an der Zukunft unserer Kinder und Enkel. Es ist höchste Zeit, dass diese durch und durch verantwortungslose wie ungerechte Politik endlich ein Ende findet“, so Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion.

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, ergänzt:

„Die Überweisung von Kindergeld in voller Höhe auf ausländische Konten muss gestoppt werden. Kindergeldzahlungen ins Ausland müssen endlich an die Lebenshaltungskosten vor Ort angepasst werden. Das würde die Steuerzahler jährlich um Hunderte Millionen Euro entlasten. Abgesehen von den Zahlungen ins Ausland muss aber auch das Kindergeld grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt werden. Wie in Dänemark sollte der Anspruch für Ausländer an klare Voraussetzungen geknüpft werden: einen gültigen Aufenthaltstitel und eine mehrjährige Erwerbstätigkeit. Nur so kann die Einwanderung in unsere Sozialsysteme aufgrund attraktiver Sozialleistungen gestoppt werden.“

Wie das Nachrichtenportal NIUS unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, sind seit 2010 Kindergeldleistungen in Höhe von 5,2 Milliarden Euro ins Ausland überwiesen worden. Wurden vor sechzehn Jahren noch 35,8 Millionen Euro über das Jahr ausgezahlt, stiegen die Jahresbeträge kontinuierlich auf 528 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

3 weeks ago | [YT] | 36,233

AfD-Fraktion Bundestag

Der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau ist ein Anlass zum Innehalten – zum Gedenken an die vielen Millionen Menschen, die der verbrecherischen Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten zum Opfer fielen.

Auschwitz steht für ein beispielloses Menschheitsverbrechen, das im Namen Deutschlands begangen wurde: den industriellen Massenmord an den Juden Europas.

Dieser Schrecken darf auch nach 81 Jahren nicht verblassen. Das Unrecht und das millionenfache Leid dürfen nie in Vergessenheit geraten.

3 weeks ago | [YT] | 2,236