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Was für ein Fest! Mehr als 350 Bürgerinnen und Bürger kamen zum Pfalztreffen auf die Pferderennbahn nach Haßloch. Bei bestem Wetter, gutem Essen und Trinken kamen die Menschen auch mit Lars Klingbeil und Alexander Schweitzer ins Gespräch. Es war toll so viele von euch dort zu sehen. Besonders bedanken möchten wir uns bei all den Ehrenamtlichen, die diesen Tag möglich gemacht haben.

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1 hour ago | [YT] | 18

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Jeden Tag werden in Sachsen-Anhalt Plakate von uns zerstört. Doch wir lassen uns nicht stoppen. Unsere Genoss*innen hängen neue Plakate auf und sind im ganzen Land mit Aktionen unterwegs. Unterstütze sie jetzt mit deiner Spende: www.spd.de/unterstuetzen/jetzt-spenden-afd-mehrhei…

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3 days ago | [YT] | 239

SPD

Unsere Antwort auf den islamistischen Anschlag auf dem CSD in Berlin ist nicht Rückzug, sondern Entschlossenheit. 
 
Gerade jetzt kommt es darauf an, sichtbar zu bleiben und solidarisch zusammenzustehen. Wir wollen den Schutz queerer Menschen politisch weiter stärken. Deshalb werden wir die Ergänzung des Diskriminierungsverbots in Artikel 3 des Grundgesetzes um das Merkmal „sexuelle Identität“ mit Nachdruck wieder auf die politische Tagesordnung setzen. 
 
Wir setzen uns dafür ein, dass Förderprogramme für queere Menschen nicht durch Kürzungen geschwächt werden. Beratungs- und Anlaufstellen leisten jeden Tag unverzichtbare Arbeit und geben Schutz, Unterstützung und Hoffnung. 
 
Wir stellen uns klar gegen Islamismus und gegen jede Form religiösen und politischen Extremismus. Unsere freie und vielfältige Gesellschaft darf Hass, Gewalt und Extremismus keinen Raum lassen. Dabei wissen wir Millionen Musliminnen und Muslime in unserem Land an unserer Seite – Menschen, die selbst häufig Ziel islamistischer Gewalt und Anfeindungen sind. Auch sie verdienen unseren Schutz. 
 
Wir treten für eine vielfältige Gesellschaft ein, in der alle Menschen frei und ohne Angst leben und lieben können. Dafür stehen wir. Jetzt erst recht.
 
Lars, Bärbel und Tim

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2 weeks ago | [YT] | 143

SPD

Wir gehen als Reformkoalition geeint in den Sommer: Heute haben wir unser Programm für Aufschwung und Beschäftigung vorgelegt. Mit klaren Beschlüssen, gemeinsamer Richtung und dem Anspruch, das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Die ganze Pressekonferenz: youtube.com/live/iqFVLoCUiYg?feature=share

1 month ago | [YT] | 41

SPD

Das Tariftreuegesetz ist endlich da. Jetzt wollen wir einen Schritt weiter gehen: Bärbel Bas wird einen nationalen Aktionsplan zur Tarifbindung vorlegen. Denn wir müssen die Tarifbindung in diesem Land wieder ausbauen.

3 months ago | [YT] | 78

SPD

Wir müssen den Wohlstand in unserem Land gerechter verteilen. Das zeigen auch die repräsentativen Umfrageergebnisse der ARD-Aktion "Deine Meinung zählt!". Für uns als SPD ist klar: Unsere Vorschläge für eine gerechte Reform der Rente, der Erbschaftssteuer und der Vermögenssteuer liegen auf dem Tisch. Packen wir's an.

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3 months ago | [YT] | 229

SPD

Die Rente herunter rasieren? Nicht mit uns!

Bei einer Veranstaltung hat Friedrich Merz gestern erklärt, dass die gesetzliche Rente aus seiner Sicht in Zukunft nur noch eine Basisabsicherung sein solle. Ich kann nur sagen: Das werden wir nicht zulassen.

Für die Hälfte der Menschen in Deutschland ist die gesetzliche Rente die einzige Alterssicherung, im Osten des Landes sogar für drei Viertel aller Menschen!
Gerade deswegen dürfen wir die gesetzliche Rente nicht rasieren, sondern müssen sie stärken.

Dafür braucht es umfassende Reformen. Genau hierzu haben wir Vorschläge vorgelegt. Dazu gehört unter anderem, dass alle in die gesetzliche Rente einzahlen sollten - allen voran auch Abgeordnete.

Was sagst Du zu dem Thema? Schreib es mir in die Kommentare 👇🏻

3 months ago | [YT] | 295

SPD

Wir schreiben ein neues Grundsatzprogramm: das “Leipziger Programm”.

Das besondere dabei: Es entsteht nicht im kleinen Kreis oder hinter verschlossenen Türen, sondern offen, im Austausch und im ganzen Land.

So kannst du dich als Bürger*in beteiligen:
> Teile uns deine Anliegen im Bürger*innenforum mit.
> Lass uns auf den Lösungswerkstätten an konkreten Lösungen für lokale Problemen arbeiten.

So kannst du als Genoss*in aktiv helfen:
>Mache bei der Tür-zu-Tür-Phase mit. Sprich dafür deinen Unterbezirksvorsitzenden an, wo du mitmachen kannst.
> Wir bieten Organizing-Workshops für euch vor Ort an. Frage nach, ob ihr schon einen gebucht habt.
> Bringe deine Ideen im Online-Forum und in den Programmkonferenzen ein.

Den gesamten Prozess rund um die Erarbeitung unseres Grundsatzprogramms findest du auf unserer Website: www.spd.de/grundsatzprogramm

4 months ago | [YT] | 44

SPD

Viele arbeiten jeden Tag sehr hart und am Ende des Monats bleibt oft trotzdem zu wenig übrig. Das will ich ändern. Anstrengungen und Verantwortung im Job müssen sich auszahlen. Und: Arbeit in Deutschland muss insgesamt wieder attraktiver werden.


Ich werde eine Reform der Einkommenssteuer vorlegen mit dem Ziel, 95 Prozent der Beschäftigten zu entlasten. Und zwar merklich, mit einigen hundert Euro im Jahr. Das ist Geld, das im Alltag wirklich einen Unterschied macht: für Miete, für Kinder, für die kleinen Dinge, die das Leben leichter machen.


Natürlich muss diese Entlastung finanziert werden. Starke Schultern müssen mehr tragen. Deshalb ist es richtig, dass vor allem hohe Einkommen und große Vermögen stärker einbezogen werden. So sorgen wir dafür, dass die Lasten gerecht verteilt sind und diejenigen, die besonders viel haben, ihren fairen Beitrag leisten.

⁨‪@larsklingbeil‬
Parteivorsitzender, Finanzminister und Vizekanzler

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4 months ago | [YT] | 183

SPD

Ab dem 1. April greifen neue Gesetze gegen das Preischaos an unseren Tankstellen. Ein wichtiger Schritt, aber für uns erst der Anfang!
 
Denn trotz Einmal-am-Tag-Regel und schärferem Kartellrecht bleibt klar: Die Mineralölkonzerne kassieren weiter jeden Tag auf Kosten der Autofahrerinnen und Autofahrer.
 
Damit muss endlich Schluss sein. Wir als SPD wollen
👉 erstens eine verbindliche, atmende Preisobergrenze, die täglich vorgegeben wird. Unsere Nachbarländer, zum Beispiel Luxemburg und Belgien, machen vor, wie das geht. Unterhalb dieser Grenze gehen die Mineralölkonzerne in den Wettbewerb um den günstigsten Preis.
👉 zweitens die Übergewinne der Energiekonzerne abschöpfen und an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeben – durch Entlastung bei der Pendlerpauschale und eine Senkung der Energiesteuer.
 
Unser Ziel: Faire Preise statt Abzocke an der Tankstelle.

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4 months ago | [YT] | 331